Harmonisierte Normen

Am 20. März 2019 erfolgte nach über einem Jahr erstmals wieder eine Bekanntmachung harmonisierter Normen. Aus den Informationen seitens der Kommissionsdienste lässt sich auf zwei Gründe für diese lange Verzögerung schließen:

1. Erstens enthalten viele zur Harmonisierung von CEN vorgesehene Normen Klassen oder Schwellenwerte, die noch nicht mit den Kommissionsdiensten und den Mitgliedstaaten abgestimmt sind. Die Kommissionsdienste haben damit begonnen, eine Reihe entsprechender delegierter Rechtsakte auf den Weg zu bringen, die jeweils mit Bezug auf eine oder mehrere Normen Klassen oder Schwellenwerte festlegen. Folgende Rechtsakte wurden auf den Weg gebracht:

• Delegated Regulation on classification of chimneys
• Delegated Regulation on classification of timber structural fasteners

Die Kommissionsdienste haben aber auch weitere Normenmängel beklagt, die wohl vor allem - wie auch das Thema der Klassen und Schwellenwerte - auf das Konzept zurückzuführen sind, das solchen harmonisierten Normen unter der Bauproduktenverordnung zugrunde zu legen ist und das erheblich von dem unter der Bauproduktenrichtlinie abweicht.

2. Darüber hinaus haben die Kommissionsdienste ihre Vorgehensweise hinsichtlich der Bekanntmachung harmonisierter Spezifikationen in allen Harmonisierungssektoren, also nicht nur mit Bezug auf Bauprodukte, geändert. Waren solche Bekanntmachungen in den letzten rund 30 Jahren immer als Mitteilung der Kommission in der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union (bis Ende 2002: Amtsblatt der EG) bekannt gemacht worden, so erfolgt die Bekanntmachung nun in Form eines Rechtsakts und in der Reihe L des Amtsblatts. Dies hatte Änderungen der internen Abläufe bei den Kommissionsdiensten zur Folge, weswegen auch vom ersten Spiegelpunkt nicht betroffene Normen bis jetzt nicht als harmonisiert bekannt gemacht worden waren.

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